Nach unserer Stellungnahme zu den Ausschussvorsitzen wurde die SPD persönlich. Wie unser Fraktionsvorsitzender dazu steht, verrät er in einem kurzen Interview.
Hallo Volker, was sagst du zu dem Vorwurf, dass du dich benimmst wie ein trotziges Kind, nur weil du deinen Vorsitz in einem technischen Ausschuss nicht durchsetzen konntest?
Allein die Tatsache, dass Herr Cerny komplett die Sachebene verlassen hat, zeigt, dass unsere Reaktion auf die Vergabe der Ausschussvorsitze den Nerv getroffen hat.
Und wie stehst du zu der Darstellung einer planlosen Fraktion und dazu, dass dir ein Scheitern innerhalb der eigenen Fraktion nachgesagt wird?
Dass sich die SPD an uns als demokratische Opposition abreibt, zeigt welche Priorität oberste Maxime ist. Hinzu kommt die gezielte Desinformation über den Ablauf der Verhandlungen. Wir haben uns direkt nach unserer Konstituierung schriftlich am 29.10.2025 mit einer innerhalb der Fraktion beschlossenen Prioritätenliste an die SPD gewandt, die für uns bindend war.
Das klingt gar nicht so planlos wie im Artikel dargestellt. Woher kann dann die Abwertung der genannten Ausschüsse stammen?
Uns wurden in der Woche vor der Ratssitzung mündlich wahlweise Ausschussvorsitze angeboten, die unterhalb der Platzierung der Zugriffsregelung lagen. Und in der Tat, ich habe das Wort Resterampe benutzt, um klarzustellen, dass wir von unserer Verhandlungsgrundlage, der Prioritätenliste, nicht abweichen werden. Diese Aussage auf die inhaltliche Ausrichtung der Ausschüsse zu beziehen ist schlichtweg unangemessen. Ich zitiere aus meiner schriftlichen Antwort an Herrn Cerny und Herrn Miezal: „Das ‚Angebot‘ entspricht einem nicht wirklichen Entgegenkommen, sondern einem nicht diskutablen von der Resterampe heruntergefallenen Minimalangebot. „
Wie zufrieden bist du als Fraktionsvorsitzender dann mit dem finalen Ausschussvorsitz im Ausschuss Soziale Gerechtigkeit und Demografie?
Damit sind wir durchaus zufrieden, allerdings ist es missverständlich, hier von einem Angebot zu sprechen. Dieser Ausschuss entspricht dem Gremium, welches uns laut unseres Wahlergebnisses nach dem Zugriffsverfahren nach d´Hondt zustand..