Unsere Anträge in 2023 27. Dezember 202327. Dezember 2023 Im Jahr 2023 lag unser Schwerpunkt auf verbesserte Voraussetzungen für die Mobilitätswende. Aber auch das Geschehen in der Stadtgesellschaft wirkte sich auf unsere Antragsthemen aus, in denen einige Lösungsansätze formuliert wurden. Mobilität von morgen Schon mit der konstituierenden Sitzung setzen wir einen Schwerpunt auf dieses Thema. Denn wir Grünen sind uns sicher, dass vor allem Anreize dazu dienen können unser Mobilitätsverhalten zu ändern. Gleich mehrere dieser Anreize brachten wir dazu in diesem Jahr auf den Weg. In der Ratssitzung vom 19.06.2023 ist es uns zusammen mit der CDU gelungen das Deutschlandticket als Schülerticket (zum Antrag) einzuführen und damit einer großen Gruppe von Recklinghäuser Schüler*innen ganz neue Möglichkeiten im Rahmen ihrer unabhängigen Mobilität zu schaffen. Aber auch das Thema “Umstieg aufs Fahrrad” wurde gleich über mehrere Anträge bespielt. In der Ratssitzung am 25.09.2023 brachten wir als Koalition einen Antrag zur besseren Beschilderung von Radwegen (zum Antrag) auf den Weg und darauf folgten Anträge, die bei Schulerweiterungen gleich ein Konzept für Fahrrad- und Fußwege von Schüler*innen (zum Antrag) vorsehen. Aber auch ein Budget von 100.000 Euro für Fahrradinfrastruktur (zum Antrag), sowie Tempo 30 am Wallring (zum Antrag) sollten es den Recklinghäuser*innen in Zukunft leichter machen sich und ihre Fahrräder in Sicherheit zu wissen. Für eine starke Stadtgesellschaft Die Stärkung unserer Stadtgesellschaft ist das oberste Ziel unserer politischen Arbeit. Denn eine starke Stadtgesellschaft beeinflusst unmittelbar, wie lebenswert eine Stadt ist und wie sehr sich die Bürger*innen mit ihr verbunden fühlen. Verbundenheit und Identifikation entstehen dort, wo gute Erfahrungen gemacht werden und wo sich die Recklinghäuser*innen als Teil einer Gemeinschaft sehen. Dazu gehört auch die Verteidigung unser demokratischen Grundrechte, die allen Recklinghäuser*innen ein angstfreies, selbst bestimmtes und würdevolles Leben ermöglichen. Zur Erfüllung dieser Voraussetzung brachten wir als Koalition, aber auch in Kooperation mit SPD und FDP gleich mehrere Anträge mit verschiedenen Schwerpunkten auf den Weg. Unsere grüne Fraktion stieg im Sommer diesen Jahres mit einer gezielten Anfrage zum Thema Antidiskriminierung (zum Antrag) in das Thema ein. Aufgrund der medialen Berichterstattung und politischen Entwicklungen wurden dann zum Ende des Jahres gleich zwei Anträge im Schulterschluss mit weiteren Parteien auf den Weg gebracht: Zusammen mit CDU und SPD forderten wir ein Budget zur Stärkung queerer Kinder- und Jugendarbeit – (zum Antrag – zum Beitrag). Das verabschiedete Budget sollte das bereits gut angenommen Angebot für queere Heranwachsende verstetigen und institutionalisieren. Mit einem weiteren Antrag für Erinnerungsorte (zum Antrag) reagierten wir zusammen mit CDU, SPD und FDP auf den zunehmenden Antisemitismus gegen jüdische Gemeinden deutschlandweit, denen wir nicht nur durch Solidaritätsbekundungen vor Ort, sondern auch mit einem Lernort begegnen wollten. Dieser Lernort soll an zurückliegende Gräueltaten erinnern und ein erneutes Aufkeimen rassistischer Ideologien entschieden verhindern. Generationenübergreifend mehr Aufenthaltsqualität Neben angewandten Grundrechten spielen auch einige weiche Faktoren eine große Rolle für die Wohlfühlatmosphäre in einer Stadt. Dabei setzten wir zusammen mit der CDU unseren diesjährigen Schwerpunkt auf eine attraktivere Freizeitgestaltung. Mit unserem Antrag zur Verbesserung des städtischen Veranstaltungskalenders (zum Antrag) forderten CDU und Grüne eine verbesserte Benutzeroberfläche für den Recklinghäuser Veranstaltungskalender. Aber auch Ausruhmöglichkeiten sollten nach Ansicht der Koalitionäre vor allem den Bedürfnissen älterer Leute nachkommen. Ganz konkret wurden zwei Parkbänke im Bereich Stuckenbusch (zum Antrag) und Innenstadt (zum Antrag) gefordert. Zuletzt ging es dann um familienfreundliche Freizeitgestaltung. In der Innenstadt und im Freibad. In einem Spielplatzkonzept für die Innenstadt (zum Antrag) sehen die Koalitionäre gleich mehrere Vorteile: Wenn die Kinder Spaß haben, bleiben die Familien länger im Innenstadtbereich Dort wo Familien sind fühlen sich fast alle wohl, denn dort ist es lebendig Wenn Kinder die Innenstadt auch als Spielort sehen, dann weckt das Sehnsüchte Im Antrag Rauchzonen in städtischen Freibädern (zum Antrag) geht es den Koalitionären um den Gesundheitsschutz. Sie möchten mit ihrem Antrag gleich drei Themen bespielen: Gesundheitsschutz, Aufklärung und mehr Aufenthaltsqualität für Familien. Abschließend hat sich die grüne Fraktion auch noch stark gemacht für Orte an denen ungestört gestillt werden kann. Eine Auflistung, sowie Markierung von geeigneten Stillorten in der Stadt, soll vor allem für stillende Mütter die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt verbessern. Was wir sonst noch auf den Weg brachten Neben den genannten Schwerpunktthemen haben wir uns zusammen mit der CDU auch für die Verbesserung des Ratsinformationssystems (zum Antrag) eingesetzt. Hier laufen alle Informationen aus den Ausschusssitzungen, sowie den Ratssitzungen zusammen und uns war es wichtig, dass nicht nur unsere Fraktionen, sondern auch alle interessierten Bürger*innen schnellst möglich die Informationen finden, die sie suchen. Aber auch der Baumschutz, sowie die klimagerechte Stadtentwicklung spielten bei unseren Anträgen eine Rolle. Neben vielen noch laufenden Anträgen haben wir uns als Koalition dafür eingesetzt, dass bestehende Gestaltungssatzungen (zum Antrag) im Hinblick auf die Anforderungen des Klimawandels überprüft werden. Und auch das Thema Baumschutz war in unserer Koalition ein präsentes Thema. Hier haben wir uns im Zuge der Berichterstattung zum Thema dazu entschlossen ein Konzept zur transparenteren Darstellung geplanter Baumarbeiten (zum Antrag) auf den Weg zu bringen, aus dem ganz klar hervorgeht aus welchen Gründen wann und wo Baumschnitt und Baumfällungen vorgenommen werden und wie diese begründet sind. Wir erhoffen uns durch eine transparente und möglichst automatisierte Bereitstellung erforderlicher Daten auch eine Entlastung für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung.
