Im Rechnungsprüfungsausschuss prüft die Politik den Jahresabschluss und Lagebericht unserer Stadt. Diesen Ausschuss gibt es in jeder Stadt. Er ist als Pflichtausschuss in der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) festgelegt und ein wichtiges Kontrollorgan.
Die Arbeit des Rechnungsprüfungsausschuss
Das Handeln auf kommunaler Ebene ist stark von den finanziellen Mitteln und dem wirtschaftlichen Handeln einer Stadt abhängig. Im besonderen Interesse ist dieses wirtschaftliche Handeln auch für die Politik, weswegen der Rechnungsprüfungsausschuss in der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) für alle Kommunen ein einzurichtender Pflichtausschuss ist (Aufgaben des Ausschusses, siehe §59 GO NRW, Absatz 3). Im Rechnungsprüfungsausschuss geht es nicht nur um die Finanzen der Stadt. Dort werden auch die Organisationsabläufe der Fachdienststellen, Eigenbetreibe und Tochtergesellschaften unter die Lupe genommen und die Einhaltung rechtlicher Rahmenbedingungen überprüft.
Konkret ergeben sich daher folgende Aufgabenstellungen :
- Der Gesamtabschluss der Stadt (der Jahresabschluss der Stadt mit den Abschlüssen der Eigenbetriebe und Tochtergesellschaften) wird beraten und beschlossen.
- Die Prüfberichte des städtischen Amtes für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision (örtliche Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt) werden vorgestellt, beraten und beschlossen.
- Die Prüfberichte der Gemeindeprüfungsanstalt NRW – kurz GPA NRW (überörtliche Prüfung) werden vorgestellt, beraten und beschlossen.
- Prüfberichte zu Sonderprüfungsaufträgen des Bürgermeisters werden vorgestellt, beraten und beschlossen.
- In seltenen Fällen werden Prüfberichte vom staatlichen Rechnungsprüfungsamt der zuständigen Bezirksregierung, dem Landesrechnungshof, dem Bundesrechnungshof und dem Europäischen Rechnungshof vorgestellt, beraten und beschlossen.
Anhand der Auflistung lässt sich erahnen, welche tiefen Einblicke unsere Rechnungsprüfungsausschussmitglieder in die Arbeit der Verwaltung erhalten. Unser stimmberechtigtes Mitglied im Ausschuss, Michael Jendrny, sieht darin einen besonderen Reiz:
“Auch wenn die Materie recht dröge erscheint, gibt sie mir interessante Einblicke in die Verwaltung, die ich sonst nicht hätte. Denn aus den Zahlen lässt sich viel ableiten und im Ausschuss kann ich zu allen vorliegenden Prüfberichten gezielte Fragen stellen. Die meisten lassen sich direkt im Ausschuss klären. Dadurch kommt es selten bis nie dazu, dass wir im Rechnungsprüfungsausschuss Anträge stellen müssen, was letztlich für ein verantwortungsvolles Handeln unserer Stadtverwaltung spricht.”
Michael Jendrny, stimmberechtigtes Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss
Weitere Informationen zum Nachlesen:
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Rechnungsprüfungsausschuss | Stadt Recklinghausen
Zusammensetzung des Rechnungsprüfungssausschusses
