Das Bürgerinformationssystem

Viele Bürger*innen wissen nicht was sich hinter einem Bürgerinformationssystem verbirgt. Das möchten wir gern ändern: denn bereits hier beginnt Teilhabe.

Wissen was die Politik in Recklinghausen entscheidet

Wenn es um Politik geht, denkst du vielleicht, dass diese ganz ohne dich passiert. Aber da liegst du falsch. Du hast wie jede*r andere Recklinghäuser*in die Möglichkeit nachzuschauen, welche Themen gerade in der Lokalpolitik besprochen werden. Und du kannst selbst dabei sein, wenn Beschlüsse gefasst werden. Um einen Überblick zu bekommen, welche Themen die Politik bespricht, hat Recklinghausen wie jede andere Stadt ein sogenanntes Bürgerinformationssystem. Die Struktur ist einfach zu überblicken, es gibt auf der Webseite diese vier Bereiche:

Im Bereich Kalender findest du die anstehenden Sitzungen, kannst aber genauso gut auch über die Pfeile neben dem Monat vor und zurück gehen. Wenn du dann eine Sitzung anklickst, die dich interessiert, gelangst du direkt zu der dazugehörigen Tagesordnung. Die Voraussitzung ist, das diese maximal 10 Tage in der Zukunft liegt. Wenn dich ein Tagesordnungspunkt besonders interessiert, findest du darunter immer eine Vorlage und in vielen Fällen auch noch weitere Dokumente. In der Vorlage ist das Thema kurz beschrieben und schon festgehalten, wie ein Beschluss aussehen könnte.
Die Struktur der Sitzungsseiten ist dabei immer gleich. Ganz oben steht das Gremium, der Sitzungsort, die Sitzungszeit, sowie die eingeladenen Personen. Eingeladen sind alle stimmberechtigten Mitglieder aus den Fraktionen, sowie die beteiligten Fachabteilungen aus der Verwaltung. Möchtest du selbst bei einer Sitzung dabei sein, kannst du dich an den Ansprechpartner wenden, der im Fuß der Webseite unter „Kontakt“ zu finden ist.

Im Bereich Recherche wird es dann handfest. Hier kannst du nach bestimmten Themen suchen, die dich selbst betreffen oder interessieren. Am einfachsten ist es einen Suchbegriff und einen Suchzeitraum einzugeben und beim Rest die Voreinstellungen zu übernehmen. Dann erscheinen die meisten Suchergebnisse. Die Suchergebnisse werden so angezeigt, dass jeweils die aktuellsten Treffer oben stehen. Die Suchergebnisse lassen sich nach folgenden Kriterien eingrenzen:

Kategorie (Sitzungen, Vorlagen oder Beschlüsse)
Körperschaft (hier gibt es nur eine Auswahlmöglichkeit: Stadt Recklinghausen)
Gremium (Hier sind alle Gremien gelistet, die auch unter „Gremien und Fraktionen“ zu finden sind)
Suchzeitraum

Unter Gremien und Fraktionen bekommst du einen Einblick in die Zusammensetzung aller Fachausschüsse, Räte, Kommissionen und Lenkungsgruppen, sowie die personelle Aufstellung der einzelnen Fraktionen. Wählst du einen Ausschuss aus, so kannst du auf einen Blick erkennen, wie die Sitzverteilung des jeweiligen Gremiums aussieht. Darüber hinaus kannst du dir alle Mitglieder der jeweiligen Gremien anzeigen lassen. Unter dem Reiter „Fraktionen“ gelangst du zur gewünschten Fraktion, wo du neben den einzelnen Ansprechpartner*innen auch Kontaktmöglichkeiten der Mitglieder findest. Bei jedem Fraktionsmitglied siehst du, wo es tätig ist.

Unter dem Menüpunkt Mandatsträger*innen sind alle Gremienmitglieder nochmal alphabetisch und unabhängig vom Parteibuch gelistet. Hier kannst du herausfinden, wo eine Person zuzuordnen ist, dessen Namen du beispielsweise in der Zeitung gelesen hast.

Die Anwendung in der Praxis: einen Antrag verfolgen

Mithilfe der Recherche können einzelne Anträge verfolgt werden. Wie man gezielt zu den besten Ergebnissen kommt, erläutern wir einmal an dem folgenden Beispiel:

„Wir suchen nach einem Antrag zum Thema Entsiegelung, der zuletzt im Umweltausschuss behandelt wurde“

Nach Eingabe des Suchbegriffs „Entsiegelung“ werden ohne das Vornehmen weiterer Eingrenzungen 80 Suchergebnisse ausgegeben. Wenn man jedoch weiß in welcher Sitzung der Antrag besprochen wurden, kann man diesen direkt unter Gremium eingeben, was die Suchergebnisse deutlich eingrenzt. Der jeweils zuletzt stattgefundene Ausschuss wird ganz oben in den Suchergebnissen angezeigt. Weil wir nach einem Antrag suchen, fokussieren wir uns direkt auf die Anlage des Tagesordnungspunktes. Denn dort ist der ursprünglich eingereichte Antrag in Kopie zu finden. In diesem Fall ist es die Anlage „Antrag – Entsiegelung von Flächen“. Doch um diese Anlage zu öffnen muss man mit Klick auf den Sitzungsnamen erst einmal die Tagesordnung aufrufen. Dort werden alle Bereiche gelb hervorgehoben, die den Suchbegriff enthalten. Den Antrag haben wir unter Top 9 gefunden. Mit Klick auf das PDF sieht man zwar die Antragsformulierung, aber nicht die Beratungsfolge. Diese Information verbirgt sich hinter der sogenannten Drucksache, hier [Drucksache: 0105-1/2022]. Entweder lässt man sich die gesamte Top-Mappe anzeigen oder klickt auf den Link der Drucksache.

Unser Expertentipp: Direkt nach der Drucksache suchen

Direkt nach einer Drucksache zu suchen ist unser Suchtipp. Anhand unseres Beispiels mit dem Zusatz „-1“ lässt sich schon erahnen, dass dieser Antrag mehr als einmal behandelt wurde. Wenn man mehr über die Zusammenhänge und Historie des Antrags erfahren möchte, macht es also Sinn eine Gegenprobe zu machen und und zwar mit [Drucksache: 0105/2022]. Jetzt tauchen in den Ergebnissen auch weitere Drucksachen auf, die inhaltlich auf diesen verweisen. In diesem Fall ist es die [Drucksache: 0762-1/2021] , die sich mit dem Thema Flächenverbrauch reduzieren auseinandersetzt. Sobald ein Protokoll zur Sitzung vorliegt sind in den Drucksachen auch die jeweiligen Beschlüsse zu finden.

Weitere Informationen
Hier geht es zum Bürgerinformationssystem der Stadt Recklinghausen: Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Recklinghausen (gremien.info)

Auch für die übergeordneten Ebenen gibt es solche Bürgerinformationssysteme. Viele Recklinghäuser Themen werden auch im Kreistag entscheiden, der hierüber zu erreichbar ist: https://kvrecklinghausen.gremien.info/index.php
Wenn es um die Regionalplanung geht, gibt es noch das Ruhrparlament, das hier zu erreichen ist: https://www.ruhrparlament.de