Anträge zum Haushalt

Im Rahmen des Haushalts stand den Fraktion CDU, SPD und Grüne in diesem Jahr ein Sonderbudget von 332.500 Euro zur Verfügung, das unter den 3 Fraktionen aufgeteilt wurde. Mit dem grünen Budget von 100.000 Euro setzten wir unseren Schwerpunkt beim Thema Mobilität.

Unser Schwerpunkt: Urbane Mobilität

Schon mit der konstituierenden Ratssitzung 2020 wurde der grüne Schwerpunkt mit unserem Vorsitz im Ausschuss Verkehr, Tiefbau und Mobilität gesetzt. Ein Umbau zu einer fahrradfreundlichen Stadt ist in Augen unserer Fraktion ein gutes Mittel, um Emissionen zu verringern und so Recklinghausen auf den Weg zu bringen, klimafreundlicher zu werden. Daher verwenden wir das Budget für den Haushalt 2024 für den fahrradfreundlichen Ausbau in Recklinghausens. Fahrradfreundlichkeit heißt in unseren Augen auch: mehr sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.

Abstellmöglichkeiten am Start und Ziel

Diese Abstellmöglichkeiten sollen nach Möglichkeiten an mehreren Punkten geschaffen werden. Hier denken wir den Startpunkt und das Ziel zusammen. Denn bereits im häuslichen Umfeld fehlen Abstellmöglichkeiten für das eigene Fahrrad. Oder die Abstellmöglichkeiten sind nicht auf die Bedürfnisse der Radfahrenden ausgelegt. Denn die Räder vieler Recklinghäuser*innen stehen in Kellern, die nur über schmale Treppenaufgänge zu erreichen sind. Und da ist es angesichts des zunehmenden Gewichts, gerade bei elektrisch angetriebenen Fahrrädern, ein großes Hemmnis das Rad zu nehmen. Hier setzen wir mit der ersten Hälfte unseres Budgets an: Wir möchten damit Quartiersgaragen umsetzen. Hier stehen die Räder wie in einer Autogarage sicher und ebenerdig für die nächste Fahrt bereit.

„Wenn der Umstieg aufs Rad nicht mit einem Kraftakt verbunden ist und man vielleicht sogar schneller abfahrbereit ist, als mit dem Auto, dann fällt es vermutlich viel leichter langfristig das eigene Mobilitätsverhalten zu ändern.“

Thorben Terwort, grüner Fraktionsvorsitzender

Die zweite Hälfte des Budgets soll für Fahrradabstellanlagen verwendet werden. Hier geht es um die Infrastruktur an den Zielorten. Denn hier birgt der Radverkehr gegenüber dem motorisierten Verkehr einige Vorteile. Mit dem Rad gibt es weniger Probleme, einen Abstellort am Zielort zu finden. Das macht es für Kurzstrecken so attraktiv. Selbst die Liebe zum Auto kann hier eine Rolle spielen, denn Kurzstrecken verkürzen die Lebenszeit eines Motors. Aber um auch die zu überzeugen, die viel Geld ins Zweirad investiert haben, bedarf es auch besonders sicherer Abstellmöglichkeiten. Hier setzen wir mit unserem Budget an. Denn neben der Anzahl der Plätze spielen auch Möglichkeiten zum Abschließen des Fahrrads eine zunehmende Rolle. Und auch überdachte Abstellanlagen sind nachgefragt. Selbst wenn es regnet, ist es für Radfahrende sehr viel angenehmer auf ein trockenes Fahrrad zu steigen, als auf ein beregnetes Rad.

„Auch wenn es auf den ersten Blick nicht so scheint, aber viele Radfahrer*innen steigen auch aufgrund der Effizienz aufs Rad um. Denn bei Kurzstrecken gelangt man mit dem Rad häufig schneller ans Ziel als mit dem Auto. Das hängt vor allem mit dem Weg vom Parkplatz zum Zielort zusammen. Der ist beim Rad viel kürzer, womit viel Zeit eingespart werden kann. Damit der Parkplatz dann auch sicherer wird, setzen wir uns für mehr sichere Abstellmöglichkeiten ein, vor allem aber überdachte Abstellanlagen.“

Maya Sommer, grüne Fraktionsvorsitzende

Denn gerade überdachte Abstellanlagen bringen viel Komfort mit sich. Das würde selbst bei wechselhaftem Wetter einige Menschen dazu bewegen das Fahrrad zu nehmen. Denn mit einem nassen Fahrrad nach Hause zu fahren und sich auf einen nassen Sattel setzen zu müssen, ist für viele schon eine große Hemmschwelle. Wo hingegen ein trocken abgestelltes Rad dazu animieren könnte, den kurzen Schauer in Geschäfte der Innenstadt zu überbrücken und das ganz ohne den dauernden Blick auf die Parkuhr.

Ein Gesamtpaket, das mehrere Themen bespielt

Aber auch die anderen Bündnisparteien haben ihr Budget gut angelegt. So einigten wir uns zusammen mit CDU und SPD darauf, dass die Restsumme von 232.500 Euro wie folgt eingeplant wurde:

• 95.000 Euro für Mobile, interaktive Tafeln, insbesondere für weiterführende Schulen
• 32.500 Euro für die Neuerrichtung des Ehrenmals auf dem Waldfriedhof in Hochlarmark
• 5.000 Euro für eine Interaktive Tafel für die Stadtbibliothek am Standort Süd
• 30.000 Euro für die Beschaffung von 10 Geschwindigkeitsanzeigetafeln „Smileys“ zum Einsatz an Kitas im Stadtgebiet
• 30.000 Euro für die Erweiterung des Generationenparks in Suderwich um ein weiteres Outdoor-Sportgerät
• 20.000 Euro für die Aufstellung eines Outdoor-Sportgerätes im Pantoffelpark Hochlarmark

Hier geht es direkt zu unserem Antrag